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BLOCH Design » Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind stets Bestandteil geschlossener Verträge sowie aller Leistungen und Lieferungen. Ebenfalls gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf alle erstellten persönlichen sowie unpersönlichen Angebote.

1.2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Abänderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist seitens des Unternehmens BLOCH Design zu jeder Zeit möglich. Dem Kunden steht ein 14-tägiges Widerspruchsrecht zu. Verläuft die Widerspruchsfrist ohne Widerspruch gegen die geänderten Geschäftsbedingungen, so gelten diese als akzeptiert.

1.3. Übertragung von Leistungen
Das Unternehmen BLOCH Design ist nicht verpflichtet seinen vertraglichen Pflichten selbst zu erfüllen bzw. Leistungen und Lieferungen selbst zu erbringen. Eine Übertragung der Pflichten ist prinzipiell möglich. Der Dritte übernimmt alle Rechte und Pflichten.

1.4. Preise und Preisauszeichnungen
Alle von BLOCH Design benannten Preise auf Webseiten, in Angeboten sowie Briefen oder Werbedrucken verstehen sich stets als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Versand- oder Zustellkosten sind in den Preisangaben nicht enthalten. Alle Angebote und Preisangaben sind stets freibleibend und unverbindlich. Anders lautende Vereinbarungen sind schriftlich zu festzuhalten.

1.5. Fristen der Leistungserbringung
Ein Vertrag kommt nur durch die Auftragsbestätigung seitens BLOCH Design oder durch die Ausführung zustande. Terminvereinbarungen haben nur in Schriftform eine Gültigkeit. Mündliche Vereinbarungen gelten nicht als Vertragsbestandteil. Eintretende Liefer- oder auch Leistungsverzögerungen können vereinbarte Fristen verlängern, wenn BLOCH Design diese Verzögerungen nicht zu verantworten hat. Diese räumen dem Kunden kein Rücktrittsrecht vom Vertrag ein.
Kommt BLOCH Design durch eigenes verschulden in Verzug, kann der Kunde eine Nachfrist von wenigstens 4 Wochen setzen. Verläuft diese Frist fruchtlos, kann der Kunde vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Wenn der Verzug nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig hervorgerufen wurde, sind Ansprüche wegen Verzug oder Schadenersatzansprüche ausgeschlossen

1.6. Zahlungen und Fristen
Rechnungen sind binnen 8 Tagen ab Rechungsdatum völlig. Ein Recht auf Abzüge oder Kürzungen besteht nicht. Das Verlangen vor Anzahlungen oder Vorkasse ist seitens BLOCH Design möglich. Auch nach Beginn der Leistungserbringung oder Auftragsausführung ist eine Zahlungsforderung in begründeten Fällen zulässig. Im falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist BLOCH Design berechtigt, für die Forderung Zinsen i.H.v. 3,0 Prozent über dem Diskontsatz der EZB zu berechnen. Kommt ein Kunde mit einer Rechnung in Verzug, sind alle Rechnungen sofort fällig. Eine Aufrechnung des Kunden mit anderen Forderungen ist nicht möglich.

1.7. Haftung seitens des Auftragnehmers
Die Firma BLOCH Design haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn, nicht erreichte Einsparungen oder der Pflichtverletzung in Beratung und Verhandlung . Ebenso ist BLOCH Design nicht für verloren gegangene Daten haftbar zu machen und ersetzt keine Kosten der Wiederbeschaffung oder den entstandenen Schaden.

1.8. Vertraulichkeit aller Parteien
Alle am Vertragsverhältnis beteiligten Parteien vereinbaren die unbefristete Geheimhaltung der Vertragsinhalte, aller Unterlagen bzw. Aufzeichnungen und Geschäftsgeheimnisse. Alle Daten und Dokumente dürfen nur zum Zwecke des geschlossenen Vertrages und dessen Erfüllung genutzt werden. Die Vereinbarung gilt auch für Daten, Unterlagen und Auszeichnungen, welche vor Vertragsschluss gefertigt wurden.

1.9. Links und Webseiteninhalte
BLOCH Design distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Webseiten, welche über einen Link auf der BLOCH Design - Homepage oder anderer unserer Präsentationen erreichbar sind. Wir sind weder für diese Inhalte verantwortlich noch können wir für diese verantwortlich gemacht werden. BLOCH Design ist auch nicht für Inhalte der Kundenpräsenzen verantwortlich. Adas trifft auch zu, wenn diese durch BLOCH Design erstellt wurden.

2.0. Softwareentwicklung
Als vereinbarte Grundlage der Verpflichtungen gelten stets die vom Kunden vor dem zustande kommen des Vertrages benannten Anforderungen an die Applikation sowie die bezeichneten Hardwarevoraussetzungen. BLOCH Design ist nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben verantwortlich und nicht zur Überprüfung verpflichtet. Die Nachlieferung von Anforderungen oder Spezifikationen durch den Kunden sind möglich, müssen aber von BLOCH Design angenommen werden und werden zusätzlich vergütet. Einen Pflicht zur Annahme nachträglicher Anforderungen oder Spezifikationen durch BLOCH Design besteht nicht. Bei Annahme können vereinbarte Fristen Veränderung finden.

2.1. Abnahmen und Teilabnahmen
BLOCH Design kann auf die Teilabnahme der Applikation bestehen. Dem Kunden obliegt die Pflicht, den Teil der Leistung zu prüfen und eventuelle Mängel umgehend schriftlich anzuzeigen. Werden keine Mängel angezeigt gilt die Abnahme als störungsfrei.
Nach Fertigstellung hat die Abnahme des Komplettprojektes durch den Kunden zu erfolgen. Fehler und Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Der Einsatz der Applikation in der Praxis nach Abnahme gilt als fehlerfreie Abnahme.

2.2. Fehlerbeseitigung
Dem Kunden ist bekannt, dass Fehler in Applikationen nicht auszuschließen sind. BLOCH Design garantiert 3 Monate nach Übergabe der Applikation, dass grobe Fehler nicht vorhanden sind bzw. behoben werden. Eine Zusicherung bezüglich der Kompatibilität der Applikationen mit verschiedenen Hard- oder Softwareumgebungen wird nicht gegeben. Beider Entwicklung von Applikationen vereinbaren beide Parteien einen Dienstvertrag.

2.3. Nachbesserung
Im Fall der Mängelrüge, sofern diese berechtigt ist, erhält BLOCH Design stets das Recht der Nachbesserung. Erst nach der dritten erfolglosen Nachbesserung des gleichen Problems kann dem Kunden ein Recht auf angemessene Minderung eingeräumt werden, sofern man tatsächlich von einem Fehler ausgehen kann. Dafür ist Voraussetzung, dass der gesamte Funktionsumfang verändert ist und der bestimmungsgemäße Einsatz nicht erfolgen kann. Durch Eingriffe in den Programmcode der Applikationen oder Webseiten verliert der Kunde das Recht auf Nachbesserung , Support und Service durch BLOCH Design. Das gilt auch für Abänderungen im Programmcode, welche vom Kunden in Auftrag gegeben werden.

2.4. Beschränkung der Haftung
Seitens BLOCH Design kann keine Haftung übernommen werden, dass die Applikation für die Zwecke und Vorstellungen des Kunden geeignet. Ebenso kann nicht für verlorene Daten, entgangenen Gewinn oder entgangene Einsparungen gehaftet werden.

2.5 Vertrags- und Auftragänderungen
Vom Kunden nach Auftragsannahme gewünschte Abänderungen der Leistungen, besonders der Anforderungen der Applikation im Umfang oder deren Spezifikationen, müssen von BLOCH Design nicht angenommen werden. Die Annahme erfolgt stets in Schriftform oder durch Ausführung. Im Falle der Annahme ist BLOCH Designs zur Berechnung des Mehraufwandes sowie zur Fristenverlängerung berechtigt. Sofern in der Auftragsannahme, im Angebot (Kostenvoranschlag) oder auf Rechnung vermerkt wurde, dass die Machbarkeit des Auftrages oder Details des Auftrages durch BLOCH Design nicht geprüft wurde, hat BLOCH Design zu jeder Zeit das Recht vom Auftrag zurückzutreten. Bereits bezahlte Beträge des Kunden werden im vollen Umfang erstattet. Ist ein entsprechender Vermerk vorhanden besteht kein Recht auf Erfüllung des Auftrages.

2.6. Lizenz und Urheberrecht
Der Kunde erhält mit der Applikation, sofern diese für den Kunden angefertigt wurde, ein unbeschränkte Nutzungs- und Verwertungserlaubnis. Abweichende Vereinbarungen sind jederzeit möglich. Voraussetzung ist die vollständig beglichen Rechnung zur erbrachten Leistung.
Mit der Leistung von BLOCH Design verbundenen Urheberrechte sowie weiterer schutzwürdiger Rechte verbleiben bei BLOCH Design. Der Kunde erwirbt stets nur ein Nutzungsrecht an der in Auftrag gegebenen Applikation, aber nie die Rechte an Quellcode, den Verfahren oder Algorithmen. Anders lautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2.7. Softwareverkauf
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch auf angebotene Kaufversion anzuwenden. Die entsprechenden Lizenzbestimmungen zu den Applikationen liegen stets der Lieferung bei und sind vorher in der Produktbeschreibung einsehbar.
3.0 Verfügbarkeit von Internetdienstleistungen
BLOCH Design garantiert keine ständige Erreichbarkeit seiner Dienste im Internet sowie das Erreichen der Server anderer Dienste, welche von BLOCH Design verwaltet oder angeboten werden.

3.1. Daten und Datenspeicherung bei Internetdiensten
BLOCH Design ist nicht für die Daten des Kunden, auf Servern von BLOCH Design oder der angebotenen Dienste, verantwortlich. Es wird keine Haftung für Beschädigung, Verlust und daraus resultierenden Schäden übernommen. Der Kunden hat Zugangsdaten sicher aufzubewahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.

3.1. Vertragslaufzeiten und Fristen bei Diensten im Internet und auf Servern
Es gelten stets die vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Im Falle der groben Vertragsverletzung haben beide Seiten ein unverzügliches Kündigungsrecht. Wurden keine Vertragslaufzeiten benannt kann der Vertrag stets mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
BLOCH Design hat jederzeit das Recht, seine Dienste einzustellen oder die Server vom Netz zutrennen.

3.2. Zahlungsverzug bei Diensten im Internet und auf den Servern
Befindet sich der Nutzer im Zahlungsverzug hat BLOCH Design das Recht auf Einstellung des Dienstes ohne vorherige Ankündigung. Für eventuell gespeicherte Daten, welche bei Einstellung des Dienstes verloren gehen können, haftet BLOCH Design nicht.

4.0. Domainnamen
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an das jeweilige Network Information Center - kurz NIC (z.B. DeNIC, InterNIC, CORE) - weitergeleitet.

Der Vertragspartner kann von einer sicheren Zuteilung und eigenen Verfügbarkeit des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens ist seitens BLOCH Design ausgeschlossen. Bei der Beschaffung, Registrierung oder Pflege von Domainnamen bzw. Registrierungen tritt BLOCH Design lediglich als Vermittler auf.

BLOCH Designübernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Vertragspartner beantragten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens beruhen, stellt der Vertragspartner BLOCH Design hiermit frei.
Für bereits registrierte Domains stellt BLOCH Design einen KK-Antrag (Konnektivitäts-Koordination). Sollte der KK-Antrag auf Grund Ablehnung der Freigabe durch den vorherigen Provider wiederholt gestellt werden müssen, ist der Vertragspartner verpflichtet, die Antragsgebühr für jeden neugestellten KK-Antrag zu zahlen.

4.1. Datensicherheit
Der Vertragspartner stellt BLOCH Design von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an BLOCH Design - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Vertragspartner Sicherheitskopien her. Die Server von BLOCH Design werden regelmässig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Vertragspartner verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an BLOCH Design zu übermitteln. Der Vertragspartner erhält zur Pflege seines Accounts/Angebotes eine Benutzerkennung und ein Passwort. Der Vertragspartner ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören.

4.1. Webhosting Abrechnungen
Sofern das auf den Account/das Angebot des Vertragspartners entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Vertragspartner vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt BLOCH Design dem Vertragspartner auf das überschiessende Volumen entfallenden Betrag gemäss der aktuellen Preisliste in Rechnung. Abgerechnet wird stets nach vollen Preiseinheiten.

4.2. Hostingvertragsdauer & Kündigung
Die Verträge werden, falls nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann mit einer Frist von 8 Tagen zum aktuellen Abrechnungszeitraum gekündigt werden.

Bei der Domainregistrierung ist BLOCH Design nur als Vermittler tätig. Es gelten dabei die Registrierungsbedingungen und Kündigungsfristen der jeweiligen Vergabestelle. Die vertragliche Laufzeit der jeweiligen Domain wird von pagesevenemdia auf deren Internetseiten angegeben.

Kündigungen müssen schriftlich per Fax oder Post erfolgen. Die Kündigung per E-Mail ist ausgeschlossen. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, sollte das BLOCH Design-Kündigungsformular verwendet werden, welches im Download-Bereich der Homepage von BLOCH Design zum Download zu finden ist.
Die entrichteten Gebühren für die Einrichtung eines Service, sowie die Gebühren für die Domainnamen-Registrierung oder -Umstellung (Transfer,KK) werden bei einer Kündigung nicht erstattet.

Verstösst eine Vertragspartei nachhaltig gegen eine in diesen AGB festgelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

4.3. Hosting Haftung, Schadensersatzansprüche
Die Verfügbarkeit der Server von BLOCH Design beträgt regelmässig 95% im Jahresmittel. Monatlich kann BLOCH Design 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt und in besonderen Fällen vorher angekündigt. Ebenfalls ausgenommen sind Zeiten, in denen die Internet-Server von BLOCH Design aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von BLOCH Design liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen sind.
Die Dienstleistung von BLOCH Design ist die Bereithaltung von Internet-Seiten zum Abruf von unseren Internet-Servern. Für Störungen innerhalb des Internet kann BLOCH Design keine Haftung übernehmen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BLOCH Design nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen wird die Vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von BLOCH Design auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von BLOCH Design gilt.

4.4. Inhalte, Massenmailings per E-Mail ("Spamming")
Mit der Übermittlung der Internet-Seiten stellt der Vertragspartner BLOCH Design von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt (gesetzliche Verbote, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.). Der Vertragspartner haftet gegenüber BLOCH Design auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Eine Nutzung für Erotik, illegale Downloads und ähnliche Inhalte sind unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass BLOCH Design eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Vertragspartner erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass BLOCH Design berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Vertragspartner nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Vertragspartner Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist BLOCH Design berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstossen könnten. Dem Vertragspartner ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
BLOCH Design behält sich das Recht vor, das Angebot des Vertragspartners ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Vertragspartner Programme auf seinem Account/Angebot ablaufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. Insbesondere ist der Vertragspartner nicht berechtigt, Skripte oder Programme laufen zu lassen, die bei hohen Zugriffszahlen den Server überlasten können, z.B. Bannertausch, frei zugängliche Besucherzähler, Chat-Systeme, Top Listen, o.ä. Bei Verstoss gegen diesen Punkt können die entsprechenden Seiten sofort gesperrt werden. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass es sich bei dem angemieteten Service nicht um eine Testumgebung handelt und dieser nicht als solche verwendet werden darf. Der Vertragspartner hat seine Seiten und Skripte offline auf Funktionstüchtigkeit zu prüfen, bevor er diese auf die Server von BLOCH Design kopiert. Für Schäden, die durch den unsachgemäßen Umgang mit Skripten und Programmen entstehen, haftet der Vertragspartner in vollem Umfang.
Sollte uns bekannt werden, dass der Vertragspartner Werbe-E-Mails unter Angabe seines Domainnamens verschickt, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich BLOCH Design vor, den Service vorübergehend oder längerfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe-E-Mails in öffentlichen Newsgroups.


5.0 Gerichtsstand
Es wird für alle Streitigkeiten der Gerichtsstand Gröbenzell festgelegt. Auch wenn eine oder mehrere Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden sollten, bleiben alle anderen Bestimmungen unberührt und wirksam. Die ungültige Bestimmung ersetzt sich durch eine gültige Bestimmung, welche dem Inhalt und Ziel gleich oder annähernd gleich kommt.


Gröbenzell, Januar 2003



BLOCH Design
Dipl.-Ing. (Univ.) Martin Bloch
Leiblstr. 3
82194 Gröbenzell

Telefon: +49 (0)8142 / 65 03 458
Telefax: +49 (0)8142 / 57 646

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